Am 1./2. September 2017 erschien im Blickpunkt unter dem Titel „Grenzenlose Meinungsfreiheit?“ ein Interview mit Baureferent Alexander Ring und Rechtsreferent Dirk Müller zur vom Zentralrat und seinem Ingolstädter Mitgliedsverband geforderten Abhängung des NPD-Wahlplakats „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“. Der Zentralrat übermittelte der BLICKPUNKT-Redaktion daraufhin eine Stellungnahme, in der die Untätigkeit der Stadt Ingolstadt gegenüber rassistischer NPD-Wahlwerbung kritisiert wird.
Der Blickpunkt berichtet darüber in seiner heutigen online-Auslage. Zum ausführlichen Artikel im Blickpunkt gelangen Sie hier.
Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt stellte aktuell ein Strafverfahren gegen die NPD wegen Volksverhetzung ein. Diese Einstellung begründete sie damit, dass die Person, die die NPD-Wahlplakate mit dem Text „Geld für die ... mehr
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, wirft der Stadt Ingolstadt vor, mit ihrer Rechtsauffassung die Angehörigen der nationalen Minderheit von Sinti und Roma pauschal aus der deutschen ... mehr
Menschenrechtsabkommen wie die Anti-Rassismus-Konvention der Vereinten Nationen sollen Menschen vor rassistischer Diskriminierung schützen – auch im politischen Wahlkampf. Mit Parolen wie „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ ... mehr
Seit dem Bundestagswahlkampf 2013 wurde durch Plakate und Flugblätter der NPD gezielt rassistisch-diskriminierende Hetze gegen Sinti und Roma betrieben. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma setzt sich dafür ein, dass ... mehr
Das BMJV hat 2015 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das der Frage nachgehen soll, inwieweit das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) der Vereinten Nationen herangezogen werden ... mehr
