Beratender Ausschuß für die deutschen Sinti und Roma konstituiert sich

Bundesinnenminister de Maizière: Hemmschwelle für Antiziganismus sinkt
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Erich Schneeberger, Vorstandsmitglied des Zentralrats, mit Minister Thomas de Maiziere © Bundesministerium des Innern

Bundesinnenminister Thomas de Maizière bezeichnete es als Aufgabe der Politik, der seit Beginn der Pegida-Demonstrationen deutlich gesunkenen Hemmschwelle für Antiziganismus, aber ebenso auch für alle anderen Formen von Fremdenfeindlichkeit in aller Deutlichkeit entgegenzutreten. Der am 18. März 2015 eingerichtete Beratende Ausschusses für Fragen der deutschen Sinti und Roma gebe den Repräsentanten der Sinti und Roma in Deutschland und den Politikern des Bundes und der Länder ein Forum für einen konstruktiven Dialog.

Beratende Ausschüsse beim Bundesminister des Innern für die nationalen Minderheiten der Friesen und der Sorben wurden in den 2000er Jahren eingerichtet. Der Beratende Ausschuss für Fragen der dänischen Minderheit besteht 2015 bereits seit fünfzig Jahren.  Romani Rose begrüßte für den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma den Ausschuß und bestätigte de Maizières Befund eines massiven Antiziganismus in Deutschland.  Hier müsse auch das Parlament ein Zeichen setzen und einen von allen Fraktionen getragenen Entschließungsantrag für eine Expertenkommission zum Antiziganismus einzubringen. Alle Untersuchungen der letzten Jahre hätten das hohe Ausmaß von Rassismus gegenüber Sinti und Roma in Deutschland bestätigt, so Rose.

Bundesinnenminister de Maizière verwies hierbei auf die Notwendigkeit, die besondere Feindschaft gegenüber Zuwanderern aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten Rumänien und Bulgarien, und hier ganz dezidiert gegenüber Roma aus diesen Ländern, vergleichend zu untersuchen, dies sei ein wichtiger Punkt für das Verständnis der Mechanismen von Ausgrenzung.

Dem Beratenden Ausschuß, dessen Vorsitzder Beauftragte der Bundesregierung für nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk innne hat und demu. a. Vertreter aller Bundesländer angehören, wird sich in seinem Arbeitsprogramm als nächstes mit Bildungsinitiativen der Länder und mit der Aufnahme des Themas ‚Geschichte und Kultur von Sinti und Roma‘ in die Lehrpläne befassen. Aktuell vereinbarte der Ausschuß ein gemeinsames Arbeitstreffen von Innen-, Justiz- und Familienministerium sowie des Zentralrates, um eine gesetzliche Option für den Erhalt der Gräber von NS-verfolgten Sinti und Roma zu erörtern.

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