Gemeinsame Publikation des Bundesgerichtshofs und des Zentralrats – „Doppeltes Unrecht – ein späte Entschuldigung“

Am 17. Februar 2016 fand das gemeinsame Symposium des Bundesgerichtshofs und des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma zur Aufarbeitung der Entschädigungsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus den 1950er Jahren betreffend die nationalsozialistische Verfolgung von Sinti und Roma statt.                                                     

Die Ergebnisse des Symposiums wurden nun in einer gemeinsamen Publikation des Bundesgerichtshof und des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma veröffentlicht. Die Broschüre enthält alle Beiträge der Veranstaltung – einschließlich der beiden Vorträge von Herrn Prof. Dr. Dr. Ingo Müller und Herrn Richter am Bundesgerichtshof a. D. Dr. Detlev Fischer – sowie die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 7. Januar 1956, die den Gegenstand des Symposiums bildeten.

Aus dem Vorwort:

„Eine späte Entschuldigung in symbolischer Weise wie auch ganz explizit zum Ausdruck zu bringen, war der tragende Gedanke des Symposiums, das am 17. Februar 2016 in den Räu-men des Bundesgerichtshofs stattgefunden hat. Die Entschuldigung gilt den Sinti und Roma, denen durch die Entschädigungsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in den 50er Jahren weiteres Unrecht widerfahren war. Durch eine Rechtsprechung, die die rassistische Motiva-tion der Verfolgung der Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten negierte, die betroffene Bevölkerungsgruppe erneut pauschal diskriminierte und den rechtsuchenden Opfern Entschädigung versagte. Der Aufarbeitung dieser – 60 Jahre zurückliegenden – Vergangenheit diente das vom Bundesgerichtshof und dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma gemeinsam veranstaltete Symposium.“

Die Broschüre kann über den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kostenfrei bestellt werden und wird auf der Internetseite des Zentralrats in Kürze auch elektronisch zum Download zur Verfügung stehen.

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