Das Kabinett hat am Dienstag einer von Kulturministerin Martina Münch vorgelegten Vereinbarung mit dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg zugestimmt. Sie setzt einen entsprechenden Landtagsbeschluss vom September 2017 um. Die Vereinbarung zur Aufarbeitung, zum Gedenken und zur besseren Zusammenarbeit mit der Minderheit soll in den kommenden Wochen unterschrieben werden.
Ministerin Münch:„Vor dem Hintergrund der jahrhundertelangen Verfolgung und insbesondere des NS-Völkermordes an Sinti und Roma hat das Land Brandenburg eine besondere Verantwortung für diese Minderheit. Während der Nazizeit wurden rund 500.000 Sinti und Roma aus ganz Europa in Gaskammern ermordet, durch Schwerstarbeit umgebracht oder bei Menschenversuchen zu Tode gequält – weniger als 5.000 überlebten die Gräuel in den Ghettos und Konzentrationslagern. Mit der Vereinbarung erinnern wir an diese Geschichte und bekennen uns zu unserer Verantwortung, daraus Lehren zu ziehen. Mit der Aufnahme einer Antirassismus-Klausel in die Landesverfassung hat das Land 2013 bereits ein deutliches Signal gegen die Diskriminierung von Gruppen in der Bevölkerung, darunter auch den Sinti und Roma, gesetzt. Mit der aktuellen Vereinbarung wollen wir die Aufarbeitung von Verfolgung und Verbrechen gegenüber dieser Minderheit in der Vergangenheit verbessern, das Verständnis für ihre Identität und Kultur weiter fördern und ihren Schutz in der heutigen Gesellschaft stärken.“
Ein Schwerpunkt der Vereinbarung zwischen dem Land und dem Landesverband deutscher Sinti und Roma ist die Gedenk- und Antidiskriminierungsarbeit. Schulen und andere Einrichtungen der Bildungs- und Jugendarbeit sowie die Kommunen sollen für die Geschichte und Kultur der Sinti und Roma sensibilisiert werden. Mit der Vereinbarung werden zudem Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner und gemeinsame Handlungsfelder festgelegt, mit denen die gesetzlichen Verpflichtungen aus dem Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen umgesetzt werden sollen. Das Land unterstützt die Gedenk- und Erinnerungsarbeit des Landesverbandes deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg künftig mit jährlich 5.000 Euro.
Mit dieser Vereinbarung bestehen inzwischen – nach den landesrechtlichen Regelungen zu Sorben/Wenden und der mit der Gruppe der Niederdeutsch-Sprechenden abgeschlossenen Vereinbarung – mit allen im Land anerkannten nationalen Minderheiten bzw. Sprechergruppen von Minderheiten- und Regionalsprachen Regelungen zur Zusammenarbeit.
Quelle: Pressemitteilung des Landes Brandenburg vom 11.09.2018