Wie umgehen mit rassistischer Hetze im Wahlkampf? Gegenstrategien und staatliche Handlungsverpflichtungen

Datum
27.06.2017
12:00 - 14:45 Uhr

Veranstaltungsort
Deutscher Bundestag
Unter den Linden 71, Raum 123
10117 Berlin

Wie können Politik und Zivilgesellschaft angemessen auf menschenverachtende Parolen reagieren, die das Fundament unserer Staats- und Gesellschaftsordnung – die Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung aller Menschen – angreifen? Welche Gegenstrategien sind erfolgreich, was ist möglicherweise kontraproduktiv? Wann und wie muss der Staat aktiv werden, um die Bevölkerung vor rassistischer Hetze zu schützen, ohne die Meinungsfreiheit unzulässig einzuschränken? Wie können etwa Kommunen konkret mit antiziganistischen, antisemitischen, antimuslimischen und anderen menschenverachtenden Wahlplakaten umgehen? Diese Fragen möchten das Deutsche Institut für Menschenrechte, der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma gemeinsam mit Ihnen diskutieren.

Die Veranstaltung steht unter der Schirmherrschaft von Cemile Giousouf und Dr. Karamba Diaby, Abgeordnete des Deutschen Bundestags.

 

Programm

12:00 Uhr Ankommen | Imbiss

12:15 Uhr Begrüßung
Dr. Petra Follmar-Otto, Deutsches Institut für Menschenrechte

12:30 Uhr Vortrag: Umgang mit rassistischen Wahlplakaten – Verpflichtungen und Handlungsspielräume von Kommunen
Prof. Dr. Stefanie Schmahl, Lehrstuhl für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität Würzburg

12:50 Uhr Nachfragen

13:00 Uhr Impuls
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma

13:10 Uhr Podiumsdiskussion
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma
Dietlind Grabe-Bolz, Oberbürgermeisterin Gießen
Marina Chernivsky, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland
Cemile Giousouf, Abgeordnete des Deutschen Bundestags (CDU)
Dr. Karamba Diaby, Abgeordneter des Deutschen Bundestags (SPD)

Diskussion mit dem Publikum

Abschließende Bemerkungen
Dr. Karamba Diaby und Cemile Giousouf

Moderation: Dr. Petra Follmar-Otto, Deutsches Institut für Menschenrechte

14:45 Uhr Ende der Veranstaltung

 

Link zum Anmeldeformular

Die Anmeldefrist endet am 22. Juni 2017.

Aus Sicherheitsgründen müssen Gäste ohne einen Hausausweis des Deutschen Bundestages ihr Geburtsdatum bei der Anmeldung angeben. Bitte bringen Sie für den Einlass ein Ausweisdokument mit und planen Sie für die Einlasskontrolle ausreichend Zeit ein!

Einladung – Wie umgehen mit rassistischer Hetze im Wahlkampf?