Am 16. Mai 2007 wurde im Prinz-Carl-Palais in München die Gemeinsame Erklärung zwischen der Bayerischen Staatsregierung und dem bayerischen Landesverband Deutscher Sinti und Roma von Ministerpräsident Edmund Stoiber und Landesverbandsvorsitzendem Erich Schneeberger unterzeichnet. In der Erklärung bekräftigt die Staatsregierung ihre besondere historische Verantwortung gegenüber den rund 12.000 in Bayern lebenden Angehörigen dieser nationalen Minderheit. Die Staatsregierung versichert in der Gemeinsamen Erklärung, dass sie das Gedenken an die mehr als 600-jährige Geschichte der deutschen Sinti und Roma, insbesondere an die Verfolgung und den systematischen Völkermord durch die Nationalsozialisten, fördert, außerdem wird darin versichert, dass die bestehende enge Zusammenarbeit zwischen dem Verband Deutscher Sinti und Roma – Landesverband Bayern – und der Bayerischen Staatsregierung im Sinne von Geschichtsbewusstsein, Aufklärung und Förderung der Toleranz gegenüber Minderheiten fortgesetzt werden soll.
Ministerpräsident Stoiber erklärte dazu: „Bayern unterstreicht mit dieser Erklärung ausdrücklich die besondere historische Verantwortung für das unsagbare Leid, das die Sinti und Roma während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft erlitten haben. Wir sind es den Ermordeten, den Überlebenden und den Sinti und Roma von heute schuldig, uns unserer historischen Verantwortung zu stellen und vor allem unsere Jugend über den lange verschwiegenen Völkermord und das furchtbare Verbrechen an den Sinti und Roma aufzuklären.“ Aus dieser Verantwortung – so der Ministerpräsident weiter – resultiert die Pflicht, konsequent gegen Diskriminierung, Rassismus und Fremdenhass vorzugehen.
Der Landesverbandsvorsitzende Erich Schneeberger betonte bei der Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung: „Der Holocaust an den etwa 500.000 Sinti und Roma ist ebenso wie die Shoah ein Verbrechen, das sich jedem historischen Vergleich entzieht und das in seinem Ausmaß bis heute unvorstellbar bleibt. Ziel der Arbeit unseres Landesverbands war und ist es, dass sich die von den bayerischen Sinti und Roma gewählten Vertreter im Landesverband zum einen gegen die immer noch bestehenden Benachteiligungen, gegen Diskriminierung, Rassismus und Rechtsextremismus wehren und sich zum anderen für die Gleichberechtigung und den Schutz unserer Volksgruppe einsetzen und die im Gesetz verankerten Rechte und Chancen einfordern.“
Die deutschen Sinti und Roma sind die einzige im Freistaat Bayern lebende Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten. Das Rahmenübereinkommen beinhaltet nicht nur die ausdrückliche Verpflichtung für alle Unterzeichnerstaaten, geeignete Schritte zu unternehmen, die Angehörigen der Minderheit vor „diskriminierenden, feindseligen oder gewalttätigen Drohungen oder Handlungen zu schützen“, sondern auch „wirksame Maßnahmen zur Förderung in den Bereichen Bildung, Kultur und Medien zu ergreifen.“
Quelle: Pressemitteilung des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Bayern e.V.
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