Zentralrat solidarisch mit der Stadt Nürnberg

Aussagen von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland verletzen Diskriminierungsverbot

Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, schrieb heute im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um den Auftritt des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland in der Meistersingerhalle Nürnberg einen Brief an Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, in dem er ihm für die klare Haltung der Stadt Nürnberg dankt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich möchte Ihnen meine Anerkennung für die Entscheidung der Stadt Nürnberg aussprechen, einen Wahlkampfauftritt des stellv. Sprechers und Spitzenkandidaten der AfD für die Bundestagswahl, Alexander Gauland, in der Meistersingerhalle nicht zu dulden, nachdem dieser sich jüngst in beleidigender und menschenverachtender Weise über die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, geäußert hat.

Die Stadt Nürnberg zeigt mit ihrer Initiative eine klare Haltung für die Menschenrechte und gegen Rassismus und macht – zum wiederholten Male – deutlich, dass Nürnberg seinen Status als „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ ernst nimmt.

Im Rahmen des Rechtsstaats muss die Auseinandersetzung mit der AfD geführt werden. Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen aber in dem Verbot der Diskriminierung. Nürnberg hat hier im Sinne einer streitbaren Demokratie ein klares Zeichen für den Rechtsstaat und für die Demokratie gesetzt: Dafür danke ich Ihnen!

Mit freundlichen Grüßen

Romani Rose