Expertenkommission Antiziganismus

CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Brinkhaus unterstützt die schnelle Konstituierung der Kommission und die politische Flankierung durch den Deutschen Bundestag
CDU/CSU-Vorsitzender Ralph Brinkhaus und der Vorsitzende des Zentralrates, Romani Rose, nach dem Gespräch in Berlin am 30. Januar 2019 © Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Nachdem die für heute geplante konstituierende Sitzung der unabhängigen Expertenkommission Antiziganismus gestern kurzfristig abgesagt worden war, traf der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, jetzt zu dem schon länger vereinbarten Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus, zusammen.

Ralph Brinkhaus erklärte, daß er die schnelle Einsetzung der Expertenkommission ebenso begrüßt wie die politische Flankierung durch den Deutschen Bundestag durch eine zeitnahe Debatte. Es liege dann bei den Fraktionen, einen Entschließungsantrag zur Lage von Sinti und Roma in Deutschland und in Europa einzubringen.

Für Romani Rose ist die Aussage aller demokratischer Fraktionen im Rahmen einer Debatte im Deutschen Bundestag wichtig, um die Arbeit der Expertenkommission Antiziganismus auf eine breite politische Basis zu stellen und so den gesellschaftlichen Antiziganismus geschlossen zu bekämpfen. Die Untersuchungen der Leipziger Universität aus dem Jahr 2018 wie die der Europäischen Grundrechteagentur zeigen, daß die Ablehnung von Sinti und Roma in der Bevölkerung bei nahezu 60 Prozent liege. „Die Aufgabe der Expertenkommission Antiziganismus ist daher von grundsätzlicher Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für die Stabilität unserer Demokratie“, so Rose