In den vergangenen Jahren war in Deutschland eine drastische Zunahme an vorurteilsmotivierten bzw. rassistischen Straftaten – sogenannten Hate Crimes – zu verzeichnen. Zwischen 2013 und 2015 stieg die Zahl gewaltsamer rassistischer Straftaten um 87 % an. Angriffe auf Unterkünfte für Asylsuchende haben sich im selben Zeitraum verzechzehntfacht. Allerdings gibt es nach wie vor erhebliche Defizite beim Umgang mit diesen Straftaten – trotz der Untersuchungen, die aufgrund unzulänglicher behördlicher Ermittlungen im Zuge der zwischen 2000 und 2007 von dem extrem rechten „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) begangenen rassistischen Verbrechen eingeleitet wurden.
Dieser Bericht analysiert anhaltende Versäumnisse der Behörden bei der wirksamen Erfassung, Untersuchung und Strafverfolgung von rassistischen Straftaten. Diese Versäumnisse können als Indizien für die Existenz eines umfassenderen Problems von institutionellem Rassismus innerhalb der deutschen Strafverfolgungsbehörden gewertet werden. Amnesty International empfiehlt die Durchführung einer unabhängigen Untersuchung, um das Vorgehen der Polizeibehörden bei rassistisch motivierten Straftaten sowie auch deren allgemeine Praktiken und Verhaltensweisen zu prüfen, um künftig Gerechtigkeit für die Opfer rassistischer Gewalt zu gewährleisten. Der Bericht untersucht zudem die polizeiliche Reaktion auf die steigende Anzahl von Angriffen auf Asylsuchende und Unterkünfte. Amnesty International empfiehlt den Bundes- und Länderbehörden dringend, einen umfassenden Mechanismus zur Gefahrenanalyse einzurichten, um festzustellen, welche Unterkünfte am stärksten durch Gewalt gefährdet sind und besser geschützt werden müssen.
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