Direktor der Europäischen Grundrechte-Agentur (FRA), Morten Kjaerum, besucht Zentralrat und Dokumentationszentrum – Untersuchung über Auswirkungen diskriminierender Politik gegen Sinti und Roma in Ost- und Westeuropa gefordert

Am Montag, den 16. Juli 2012 besuchte der Direktor der Europäischen Grundrechteagentur in Wien, Morten Kjaerum, den Zentralrat und das Dokumentations-und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg. Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA, European Union Agency for Fundamental Rights) mit Sitz in Wien ist eine von der Europäischen Union geschaffene Expertenkommission, die den Schutz der Grundrechte in Europa überwacht. Ihre Vorläuferorganisation war die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC).

Bei dem Gespräch mit der Delegation des Zentralrats wurde die Forderung nach einer Untersuchung zu den Auswirkungen diskriminierender Politik gegen Sinti und Roma in Ost- und Westeuropa – insbesondere zu den Folgen populistischer Propaganda gegen Roma in Wahlkämpfen – erörtert. In zahlreichen Ländern der Europäischen Union würden sich politische Parteien und ihre Vertreter zunehmend durch den Rückgriff auf rassistische Ressentiments gegen Roma profilieren, die teils von repressiven staatlichen Maßnahmen gegen die Minderheit begleitet würden, erklärte der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose. Parallel dazu könne in einigen Ländern auf lokaler Ebene die Zunahme gewaltsamer und teils tödlicher Übergriffe der Bevölkerung auf die Minderheit der Sinti und Roma beobachtet werden, wie nach den 11 Morden an Roma in Ungarn, so Rose. Inwieweit hier Zusammenhänge bestehen, sei bis heute nicht eingehender untersucht worden, könne aber vermutet werden. Vor dem Hintergrund der bald in verschiedenen Ländern der Europäischen Union anstehenden Wahlen sei diese Frage von besonderer Bedeutung, so der Zentralratsvorsitzende.

Der Direktor der Europäischen Grundrechteagentur regte eine Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschrechte (DIM) in Berlin an, um das geplante Forschungsvorhaben auf nationaler Ebene zu realisieren. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma wird in dieser Angelegenheit mit Herrn Morten Kjaerum zu einem erneuten Gespräch in Wien zusammenkommen.