OLG Brandenburg lehnt Anklage gegen Lehrieder ab

Das Oberlandesgericht Brandenburg lehnte in seinem Beschluss vom 15. Mai 2006 in letzter Instanz ein Strafverfahren gegen den bayerischen Kriminalhauptkommissar Peter Lehrieder wegen rassistischer Veröffentlichungen über Sinti und Roma ab. Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, verwies in einer Stellungnahme auf die Parallelen zur Nazipropaganda der Nationalsozialisten in den Veröffentlichungen Lehrieders und kündigte die Prüfung einer Beschwerde bei dem „UN-Komitee zur Beseitigung von Rassismus“ (CERD) in Genf an.

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